Ansprache zum Jahreswechsel · 31. Dezember 2014 · Walther Stützle

Mut zum Frieden


Liebe Gemeinde

I.
Das Jahr 2014 neigt sich dem Ende zu. Wir hoffen dem Neuen entgegen und halten Rückblick in der Stille – aber auch miteinander in der Gemeinde.

Ich denke an den Silvester vor 65. Jahren. Eine Mutter mit vier Kindern erhält gute Nachricht; sie kommt aus Kiew: der Vater Ihrer Kinder ist auf dem Heimweg. Nach fünf Jahren Krieg und weiteren fünf Jahren Gefangenschaft. Das Haus strahlte vor Freude. Endlich wird auch für diese Familie Frieden. Die Wanderschaft durch das Dunkel der Jahre ist
beendet. In der Holzbarackenkirche mit der Glocke – gespendet von norwegischen Christen -versammelt sich die Gemeinde – und es waren Flüchtlinge und Einheimische beieinander und die Flüchtlinge größer an Zahl – und überder Gemeinde stand in großen Lettern: Einer trage des
anderen Last! – und so taten sie es. Und die Freue über den brüchigen Frieden war größer als die Sehnsucht nach der verlorenen Heimat und sie war nicht getrübt durch hektischen Konsumrausch. Sie sahen ein Licht – und die Hoffnung, der Stern über der Krippe möge den Weg auch durch das neue Jahr weisen, war stärker als Furcht vor der Bedrängnis des Alltags.

II.
Heute, 65 Jahre später, ist der Wunsch nach Frieden wieder brandaktuell und die Hoffnung, der Zug der Völker in Europa möge nicht entgleisen, so lebendig, wie niemand es noch vor nur fünf Jahren vorherzusagen gewusst hätte. Der Stern über der Krippe wird verdunkelt von Nebelschwaden des Unfriedens; verschwunden ist die Aufbruchstimmung der Jahre 1989 und 1990.

Das Geschenk der Einheit – nach 1933, 1938, 1939 und 1945 unerwartet und groß – ist konsumiert. Nur 25 Jahre haben ausgereicht, um zu vergessen, woher wir kamen und wie tief wir gesunken waren. Scheinbar kluge Festreden wußten in diesem Jahr lange Linien zu ziehen vom Ausbruch des Ersten Weltkrieges vor hundert Jahren und des Zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren bis heute – aber die entscheidende Frage, was folgt daraus für uns heute, blieb unbeantwortet.

Heute müssen wir bekennen und beklagen: Die Staaten Europas, auch die Bundesrepublik, und die, die in und für Europa Verantwortung tragen, haben die Friedensfrage nicht ernst genug genommen. Sie haben die Gefahren des machthungrigen Nationalismus unter- und die heilende
Kraft des materiellen Wohlstandes überschätzt. Sie haben die Chance von 1990 nicht genutzt – noch nicht genutzt – nämlich Krieg für immer aus dem Verhältnis zwischen Nordamerika, Europa und Rußland zu vertreiben.

Die Staaten Europas haben die Chance zur eigenverantwortlichen Sicherheits-Ordnung nicht genutzt, die Konstruktionsangebote Rußlands ignoriert und die einstmals beschützende Funktion Amerikas falsch
verstanden, nämlich als Einladung zur politischen Enthaltsamkeit Europas. Europa hat den weltpolitischen Klimawandel verschlafen und noch immer ist nicht erkennbar, wann es aus diesem Tiefschlaf aufzuwachen bereit ist.

Aus der erfolgreich überwundenen Unterdrückung von Selbstbestimmung und Freiheit ist vielerorts die Furcht vor neuerlicher Bedrohung stärker hervorgegangen als der Mut zu einem historischen Neubeginn. Ich denke besonders an die baltischen Staaten und an unsere polnischen Nachbarn.
Aber ich denke auch an uns. Der Gedanke, daß es gemeinsame Sicherheit nur mit Rußland gibt oder keine – dieser Gedanke hat sich noch immer nicht durchgesetzt. Heute müssen wir bekennen: Die Gefahr, in Europa erneut zu scheitern, ist größer als die Aussicht, die Früchte der aufgehobenen Teilung Europas dauerhaft sichern zu können.

Die Ursache für diese bittere, vom Ukraine-Drama weiter verdüsterte Bilanz kennen wir: es ist der mangelnde Fleiß im Weinberg der Friedensarbeit.

Frieden ist harte Arbeit – Frieden kann sich weder aus eigener Kraft herstellen noch bewahren. Frieden bedarf nicht der verbalen Hektik, sondern der nachhaltigen Substanzarbeit – von allen, auch und gerade von uns. Doch diese Arbeit findet nicht hinreichend statt.

Frieden braucht Führung. Doch dieser Führung müssen wir schmerzlich entraten.

Frieden braucht Sicherheit. Doch diese Sicherheit ist schändlich vernachlässigt worden. Geschlossene Verträge über Abrüstung und Vertrauensbildung welken in ministeriellen Schubladen. Die heute regierende Erbengeneration scheint deren Inhalt kaum zu kennen. Die
vereinbarte Kooperation der Atlantischen Allianz mit Rußland wurde in dem Moment eingestellt, da sie am dringendsten geboten war: im Georgien-Krieg 2008 und auch nach der rechtswidrigen Einverleibung der Krim durch Rußland.

Statt auf einen Zustand gemeinsamer Sicherheit zwischen Amerika, Europa und Russland hinzuwirken, haben Nato und EU einen Ordnungskonflikt zwischen Rußland und seinen ehemaligen Weltkriegsverbündeten
heraufbeschworen, in dem es eben nicht um Gemeinsame Sicherheit, sondern um politische Vorherrschaft geht. Das aber ist das Gegenteil von der 1990 in Paris bekundetenAbsicht, das Neue Europa zu schaffen. Das ist das alte Europa, das ganz alte, das unfriedliche.

Der Versuch, Rußland aus Europa herauszudrängen, ist so gefährlich wie unhistorisch. Seit dem Frieden von Hubertusburg – das war 1763, am Ende des siebenjährigen Krieges – gehört Rußland zu den Gestaltungsmächten
Europas; alle, die versucht haben, das grundstürzend zu ändern, sind blutig gescheitert – zuletzt das größenwahnsinnige Hitler-Deutschland, das 1941 auszog, Rußland zu unterwerfen und die Krim ins Deutsche Reich einzugliedern. Das Ergebnis kennen wir: In vier Teile zerteilt wurden die brandschatzenden Abenteurer und sie brauchten 45 lange Jahre, um eine territorial dann stark geschmälerte Einheit wiederzuerlangen.

Gewiß: Geschichte liefert kein Rezept zur Lösung aktueller Fragen; aber sie straft jene, die sie zu ignorieren versuchen. Das aber geschieht gegenwärtig. Mit kurzsichtiger Sanktionspolitik statt europäisch verfasster Kooperationsbereitschaft wird versucht, Rußland zu isolieren, nach dem Geschmack vieler geschichtsunkundiger Zeitgenossen gar zu bestrafen und zu demütigen. Gesät wird Unsicherheit, statt Perspektive für die Zukunft zu schaffen.

Es ist höchste Zeit zur Umkehr. Glaubwürdig wird sie allerdings nur, wenn wir sie nicht nur von anderen fordern, sondern bei uns selbst damit beginnen. Konkret heißt das: Das 1990 Erreichte kann nur Bestand haben, wenn der tragende Baustein von friedlicher Stabilität – das Prinzip der „Gemeinsamen Sicherheit“ – durch neue vertragliche Bindungen zwischen Atlantischer Allianz, EU und Russland zu einem funktionsfähigen Sicherheitssystem ausgebaut wird. Sinnvoll gestaltete Sicherheit kann es nur mit, aber nicht gegen Russland geben. Das in einem Moment zu akzeptieren, da Russland durch eine selbstherrliche Politik gegenüber der Ukraine und auf der Krim dem Konzept der „Gemeinsamen Sicherheit“ den Todesstoß zu versetzen scheint, verlangt Weitsicht, Mut und Führung. Vor allem aber ist die Einsicht vonnöten, dass der Verzicht auf ein solches Konzept wesentlich zu dem Debakel beigetragen hat, das wir heute beklagen. Doch dieser Mut ist nicht erkennbar.

Im Zeitalter der Dauerkommunikation ist das Telefon ein unentbehrliches Hilfsmittel. Aber eben nur ein Hilfsmittel. Frieden ist keine Naturwissenschaft und ist auch heute nicht am Fernsprecher zu erlangen. Frieden braucht die Nähe der persönlich bezeugten Bereitschaft zum Ausgleich und zum Kompromiß – und bedarf auch der anrührenden Geste. Willy Brandt und Helmut Kohl haben es vorgelebt.

Zu den Wundern der Nachkriegsgeschichte gehört, wie die von Deutschland heimgesuchten Völker uns Deutschen Versöhnung gewährt und vergeben haben, gerade und vor allem in Rußland. Die Zeit ist reif, das neue, immer dicker werdende Eis zwischen uns und unseren russischen Nachbarn der auftauenden Wärme einer Geste der Versöhnung auszusetzen. Wann wäre sie wichtiger als heute.

Am 3. Oktober 1990, am Tag der Deutschen Einheit, sagte Bundespräsident Richard von Weizsäcker: „Der Kalte Krieg ist überwunden. Freiheit und Demokratie haben sich bald in allen Staaten durchgesetzt. … Nun können sie ihre Beziehungen so verdichten und institutionell absichern, dass daraus erstmals eine gemeinsame Lebens- und Friedensordnung werden kann. Für die Völker Europas beginnt damit ein grundlegend neues Kapitel in ihrer Geschichte. Sein Ziel ist eine gesamteuropäische Einigung. Es ist ein gewaltiges Ziel. Wir können es erreichen, aber wir können es auch verfehlen. Wir stehen vor der klaren Alternative, Europa zu einigen oder gemäß leidvollen historischen Beispielen wieder in nationalistische Gegensätze zurückzufallen.“ Soweit Richard von Weizsäckers Mahnung von 1990. Heute, ein Vierteljahrhundert später, ist aktueller denn je. Es ist höchste Zeit, sie zu beherzigen.

III.
Wieder feiern wir Silvester, wieder sind wir am Ende eines Jahres angelangt. Doch anders als vor 65 Jahren kommen aus Kiew keine guten Nachrichten. Tränen der Trauer feuchten die Gesichter der Menschen, nicht Tränen der Freude. Ach, möchte man mit Worten von Richard von Weizsäcker aus dem Jahr 1993 sagen, erkennten die Verantwortlichen doch endlich, dass es keiner Friedenspolitik erspart bleibt, „einen tieferen Grund für die Verständigung untereinander zu suchen als das bloße Vertrauen auf den Pluralismus.“